Gebrauchsmuster Gebrauchsmuster sind gewerbliche Schutzrechte, die im Gegensatz zum Patent nicht eine völlig neue Erfindung, sondern die Neugestaltung von bereits existierenden Gebrauchsgegenständen oder Arbeitsgeräten verbriefen [...]
Gattungskauf Beim Gattungskauf wird eine Ware gekauft, die nicht einmalig ist, sondern bei Beschädigung oder Verlust problemlos durch andere ihrer Gattung ersetzt werden kann (z. [...]
Depotrecht Das Depotrecht regelt die bankmäßige Aufbewahrung von Wertpapieren und die zugrundeliegenden Anschaffungsgeschäfte. Gegenstand des depotrechtlichen Schutzes sind vertretbare Wertpapiere (Aktien, Zwischenscheine, Ertragsscheine, Emissionsscheine oder [...]
Depotgesetz (DepG) Das Depotgesetz (DepG) regelt die die Verwahrung und Anschaffung von Wertpapieren von 04.02.1937 mit späteren Änderungen. Des Weiteren dient es zum Schutz der [...]
