Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU)

Die EWWU ist eine Gemeinschaft innerhalb der EU, die die Vertiefung der wirtschaftlichen Integration ihrer Mitgliedstaaten zum Ziel hat. Sie ist durch eine enge Annäherung und Koordination der Wirtschaftspolitiken der EWWU-Teilnehmerländer und die Einführung einer Gemeinschafts-Währung – den Euro – gekennzeichnet.

Die Errichtung der EWWU wurde 1992 im Maastrichter Vertrag zwischen den EU-Staaten beschlossen und seither in einem dreistufigen Prozess vollzogen.

Die erste Phase (bis 1993) war durch die Freigabe der Kapitalmärkte und eine engere Wirtschafts- und währungspolitische Koordination gekennzeichnet.

In der zweiten Stufe (bis 1998) bereitete das Europäische Währungsinstitut (EWI) die Währungsunion vor, während die EU-Staaten die wirtschafts- und währungspolitischen Konvergenzbemühungen vertieften. Als Maßstab dienten dabei die so genannten Konvergenzkriterien, die ökonomische Zielvorgaben in Bezug auf das Preis- und Zinsniveau, den Wechselkurs, das Haushaltsdefizit und den Schuldenstand festlegten. Teilnahmeberechtigt an der EWWU waren dabei nur diejenigen Länder, die eine Erfüllung der Konvergenzkriterien nachweisen konnten. Ihre Auswahl erfolgte 1998. Um die finanzpolitische Stabilität in der Wirtschafts- und Währungsunion dauerhaft abzusichern, wurde darüber hinaus 1997 der Stabilitätspakt geschlossen, der die Teilnehmerstaaten der EWWU zu strenger Haushaltsdisziplin verpflichtet.

Mit Beginn der dritten Stufe der EWWU am 1.1.1999 erfolgte die Übertragung der nationalen geldpolitischen Kompetenzen der EWWU-Teilnehmerstaaten auf die Europäische Zentralbank (EZB) und das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Gleichzeitig wurde der Euro als Buchgeld eingeführt. Er soll in Vollendung der Währungsunion am 1.1.2002 auch als Bargeld in Umlauf gebracht werden.

Zu den Teilnehmerländern der EWWU zählen derzeit 19 Staaten:  Belgien, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien und die Republik Zypern. Die EU- Länder Dänemark, England und Schweden haben sich bislang gegen eine Teilnahme ausgesprochen.

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Von Rechtsanwalt
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