Aufhebungsvertrag Einigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dass ein Arbeitsverhältnis (Schuldverhältnis) einvernehmlich aufgehoben werden soll, dann liegt ein sogenannter Aufhebungsvertrag vor. Oft wird der Aufhebungsvertrag auch [...]
Deutsches Patentamt Seit 149 Jahren schützt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) das geistige Eigentum in Deutschland. In Europa ist es das größte nationale Patentamt [...]
Urhebergesetz Das Urhebergesetz (UrhG) besteht aus insgesamt 143 Paragraphen und einer Anlage zu 61a UrhG. Zudem untergliedert es sich in fünf Teile. Diese sind das [...]
Mahnverfahren Das Mahnverfahren ist ein vereinfachtes Verfahren zur Geltendmachung von Geldansprüchen. Die Geldleistungen dürfen nicht von einer noch ausstehenden Gegenleistung abhängig sein. Im Gegensatz zu [...]