Rechtslexikon mit Buchstabe E

Erfüllungszeit Unter der Erfüllungszeit (auch Leistungszeit) wird dabei der vertraglich vereinbarte Termin zur Erbringung der jeweiligen Leistung verstanden, z. B. Lieferungs- und Zahlungstermin. Wurde keine [...]

Erfüllung Die Erfüllung ist die Erbringung einer vertraglich vereinbarten Leistung, durch die ein Schuldverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner erlischt. So ist z. B. ein Kaufvertrag [...]

Embargo Ein Embargo ist ein staatliches Ausfuhrverbot für Waren oder Kapital. Mit einem Embargo werden vor allem politische Ziele verfolgt. So wird es z.B. als [...]

Einrede Mit der Einrede können Rechtsansprüche anderer Personen zurückgewiesen werden, z.B. durch die Einrede der Verjährung, wenn Forderungen verjährt sind.

Eigentumsvorbehalt Bei vielen Kaufverträgen wird die Ware nicht direkt bei Empfang bezahlt, sondern erst zu einem späteren Zeitpunkt, z. B. beim Zielkauf oder Ratenkauf. In [...]