Der Verwaltungsakt (VA) in Deutschland - Nachhilfe Video

Kennst Du schon den Verwaltungsakt (VA) in Deutschland? Nein?, dann tauche in die Welt des Öffentlichen Rechts mit unserem informativen Lernvideo ein!

Was erwartet dich?

In diesem Lernvideo erfährst du, was genau unter einem Verwaltungsakt (VA) im Verwaltungsrecht zu verstehen ist, wo er gesetzlich normiert ist und welche Voraussetzungen für das Vorliegen gegeben sein müssen.

Dabei werden die einzelnen Tatbestandsmerkmale jeweils beleuchtet und erklärt.

Transkription zum Video: Der Verwaltungsakt (VA) in Deutschland

Was ist ein Verwaltungsakt? Wo ist er gesetzlich geregelt und welche Tatbestandsvoraussetzungen hat er?

Ein Verwaltungsakt ist im Verwaltungsrecht ein zentrales Instrument, durch das die Verwaltungsbehörden im Rahmen ihrer Zuständigkeit Entscheidungen treffen, die unmittelbare rechtliche Wirkung gegenüber den Betroffenen entfalten.

Gesetzlich geregelt ist der Verwaltungsakt im § 35 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes. Dort heißt es. Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist.

Folglich müssen mehrere Tatbestandsvoraussetzungen vorliegen, bevor eine Maßnahme als Verwaltungsakt qualifiziert werden kann.

Zunächst ist eine behördliche Maßnahme notwendig. Eine Maßnahme ist jede Handlung, die einen Erklärungsgehalt besitzt. Ein Verwaltungsakt kann nur von einer Behörde erlassen werden. Ob die Maßnahme zusätzlich auch hoheitlich sein muss, ist umstritten.

Der Paragraph eins Absatz 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes definiert, was unter einer Behörde zu verstehen ist. Danach ist jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, als Behörde anzusehen.

Weiter ist die Regelung eines Einzelfalls notwendig. Eine Regelung liegt vor, wenn die Maßnahme auf die Herbeiführung einer Rechtsfolge gerichtet ist. Der Verwaltungsakt muss sich auf die Regelung eines konkreten Einzelfalls beziehen und nicht auf generelle Regelungen, die für eine unbestimmte Anzahl von Fällen gelten. Letzteres wäre eine Rechtsnorm.

Die Maßnahme muss auch eine Regelung auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts darstellen.

Dies grenzt den Verwaltungsakt von privatrechtlichen Handlungen der Verwaltung ab. Ein Indiz kann die Bezeichnung als Bescheid sein. Oder die zugrundeliegende Rechtsgrundlage ist aus dem öffentlichen Recht.

Es muss eine unmittelbare Rechtswirkung nach außen vorliegen. Dies bedeutet, dass der Verwaltungsakt darauf gerichtet sein muss, unmittelbar Rechte oder Pflichten zu begründen, zu ändern, aufzuheben oder festzustellen.

Schließlich muss der Verwaltungsakt auch bestimmt sein. Dies bedeutet, dass die Betroffenen klar erkennen können, was von ihnen verlangt wird oder welche Rechte ihnen zustehen.

Der Verwaltungsakt ist ein wichtiges Instrument der Verwaltung, um im Rahmen des Gesetzes Einzelfälle zu regeln.

Für die Betroffenen hat er den Vorteil, dass sie gegen ihn Rechtsmittel einlegen können, wenn sie seine Rechtmäßigkeit anzweifeln.

Zusammengefasst ist der Verwaltungsakt ein zentrales Element im Verwaltungsrecht, das es der Verwaltung ermöglicht, rechtlich bindende Entscheidungen zu treffen.

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