Was ist Ermessen? - Nachhilfe Video

In diesem Lernvideo geht es um das behördliche Ermessen in Deutschland. Erfahre, was Ermessen überhaupt ist und welche Arten es gibt.

Zudem wird erklärt, welche Grenzen das Ermessen hat und welche Schranken bestehen.

Transkription zum Video: Was ist Ermessen?

Was ist Ermessen?

Das Ermessen nach deutschem Verwaltungsrecht ist ein grundlegendes Prinzip, das den Behörden einen Spielraum bei der Entscheidungsfindung gewährt. Dieses Prinzip erlaubt es den Verwaltungsbehörden, innerhalb des durch Gesetze vorgegebenen Rahmens, individuelle Entscheidungen zu treffen und dabei die Besonderheiten des Einzelfalls zu berücksichtigen.

Ermessen spielt vor allem in Situationen eine Rolle, in denen das Gesetz den Behörden mehrere Handlungsoptionen bietet oder die Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe erfordert.

Arten des Ermessens. Es gibt grundsätzlich zwei Arten des Ermessens im deutschen Verwaltungsrecht. Entscheidungsermessen und Auswahlermessen.

Entscheidungsermessen bezieht sich auf die Frage, ob eine Behörde in einer bestimmten Situation tätig werden soll oder nicht. Hier hat die Behörde die Wahl, ob eine Maßnahme ergriffen wird.

Auswahlermessen kommt zum Tragen, wenn feststeht, dass gehandelt werden muss, aber mehrere Handlungsalternativen zur Verfügung stehen. Die Behörde entscheidet dann, welche der möglichen Maßnahmen sie ergreift.

Grenzen des Ermessens. Das Ermessen der Verwaltungsbehörden ist nicht unbegrenzt. Es wird durch das Gesetz, insbesondere durch den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und das Gebot der Gleichbehandlung, eingeschränkt.

Die wichtigsten Schranken des Ermessens. Erstens der Ermessensfehlgebrauch. Eine Entscheidung darf nicht auf sachfremden Erwägungen beruhen. Der Ermessensnichtgebrauch. Eine Behörde darf ihr Ermessen nicht dadurch umgehen, dass sie gar keine Entscheidung trifft. Die Ermessensüberschreitung. Die Entscheidung muss im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung bleiben. Die Ermessensunterschreitung. Alle relevanten Gesichtspunkte müssen in die Entscheidung einbezogen werden.

Die Ermessenskontrolle durch die Gerichte. Die gerichtliche Überprüfung von Ermessensentscheidungen ist ein wichtiges Element des Rechtsschutzes im deutschen Verwaltungsrecht. Die Verwaltungsgerichte prüfen, ob die Behörde ihr Ermessen fehlerfrei ausgeübt hat. Dabei kontrollieren die Gerichte nicht die Zweckmäßigkeit der Entscheidung selbst, sondern lediglich, ob die Behörde die gesetzlichen Grenzen ihres Ermessens eingehalten und alle relevanten Aspekte berücksichtigt hat.

Bedeutung des Ermessens. Das Ermessen ist ein wesentliches Instrument für eine flexible und individuelle Verwaltungstätigkeit. Es ermöglicht den Behörden, auf die Vielfalt der Lebenssachverhalte angemessen zu reagieren und dabei den Einzelfall gerecht zu berücksichtigen. Gleichzeitig stellt das Ermessen eine Herausforderung für die Rechtssicherheit dar, da es den Behörden einen Entscheidungsspielraum eröffnet, der zu unterschiedlichen Ergebnissen führen kann.

Weiterführende Artikel in dieser Kategorie