Archive

Anspruchsgrundlagen

Anspruchsgrundlagen

Anspruchsgrundlagen im Zivilrecht Jede erfolgreiche zivilrechtliche Klausur benötigt die richtigen Anspruchsgrundlagen. Eine Legaldefinition des Begriffes Anspruch lässt sich dem § 194 Abs. 1 BGB entnehmen. Danach ist ein Anspruch das Recht von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen. Ein Anspruch unterliegt der Verjährung. Eine Anspruchsgrundlage ist eine Rechtsnorm, die sich in einen Tatbestand

Weiterlesen...

Anwartschaftsrecht

Anwartschaftsrecht

Anwartschaftsrecht Von einem Anwartschaftsrecht spricht man, wenn bei einem mehraktigen Entstehungstatbestand bereits so viele Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind, dass der Erwerber eine gesicherte Rechtsposition erlangt hat. Diese sichere Rechtsposition kann der Veräußerer auch nicht mehr durch eine einseitige Erklärung zu Fall bringen. Aus diesem Grund bezeichnet man das Anwartschaftsrecht auch als ein wesensgleiches Minus zum Eigentum.

Weiterlesen...

Aufhebungsvertrag

Aufhebungsvertrag

Aufhebungsvertrag Einigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer, dass ein Arbeitsverhältnis (Schuldverhältnis) einvernehmlich aufgehoben werden soll, dann liegt ein sogenannter Aufhebungsvertrag vor. Oft wird der Aufhebungsvertrag auch als Auflösungsvertrag bezeichnet. Aufhebungsverträge kommen sowohl im Arbeitsrecht als auch im Mietrecht (vor allem bei den Wohnraummietverhältnissen) vor. Was ist ein Aufhebungsvertrag? Aufhebungsverträge im Arbeitsrecht Im arbeitsrechtlichen Sinne liegt ein

Weiterlesen...

Bringschuld

Bringschuld

Bringschuld Bei der Bringschuld handelt es sich um einen Rechtsbegriff, der bestimmt, dass der Schuldner zum Gläubiger kommen muss, um die geschuldete Leistung anzubieten. Erst dann hat der Schuldner alles erforderliche getan, um seine (Bring-) Schuld zu erfüllen. Die Bringschuld wird durch Vertrag vereinbart. Der Normalfall wird im § 269 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) mit der

Weiterlesen...

Deutsches Patentamt

Deutsches Patentamt Seit 149 Jahren schützt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) das geistige Eigentum in Deutschland. In Europa ist es das größte nationale Patentamt und weltweit eines der fünf größten Patentämter. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wurde bis in das Jahr 1998 nur Deutsches Patentamt genannt. Es ist eine Bundesoberbehörde mit dem Geschäftsbereich

Weiterlesen...